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# Hinweis:
Diese AGB dienen als rechtliche Grundlage für Vertragsbeziehungen. Sie ersetzen keine individuelle Rechtsberatung. Es wird empfohlen, diese AGB vor erstmaliger Nutzung durch einen Rechtsanwalt prüfen zu lassen.
# Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für Webentwicklungs-Dienstleistungen von 0xDeploy (Freiberufler) in Deutschland
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen 0xDeploy (nachfolgend „Dienstleister“) und seinen Kunden über Webentwicklungs- und damit zusammenhängende Dienstleistungen. Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen gelten nur, wenn sie ausdrücklich in Textform vereinbart wurden.
2. Vertragsschluss
Die Anfrage des Kunden per E-Mail oder über ein anderes Kommunikationsmittel stellt noch kein verbindliches Angebot des Dienstleisters dar. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot des Dienstleisters in Textform annimmt oder der Dienstleister eine Anfrage des Kunden in Textform (z. B. per E-Mail) bestätigt. Leistungsumfang, Vergütung und besondere Vereinbarungen werden in einer Projektvereinbarung oder Auftragsbestätigung festgehalten.
3. Leistungsumfang
Der Dienstleister erbringt Webentwicklungsleistungen auf Grundlage des vom Kunden bereitgestellten Briefings und der jeweils vereinbarten Projektunterlagen. Im vereinbarten Preis sind in der Regel bis zu zwei Korrekturrunden während der Umsetzung enthalten, sofern nichts anderes vereinbart ist. Weitere Änderungswünsche nach Abnahme oder zusätzliche Leistungen werden auf Basis eines Stundensatzes von 60 € netto abgerechnet, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt alle für das Projekt erforderlichen Inhalte rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung, insbesondere Texte, Bilder, Logos und sonstige Materialien. Der Kunde ist verantwortlich für die rechtliche Zulässigkeit und Rechteklärung dieser Inhalte. Der Kunde gewährleistet fristgerechte Rückmeldungen zu Entwürfen und Rückfragen des Dienstleisters. Verzögerungen aufgrund verspäteter oder unvollständiger Mitwirkungshandlungen des Kunden verlängern vereinbarte Fristen entsprechend. Soweit erforderlich, gewährt der Kunde dem Dienstleister Zugang zu seinem Hosting- oder Domain-Account (z. B. Cloudflare, Vercel), um die vereinbarten Leistungen erbringen zu können.
5. Vergütung & Zahlung
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Angebot bzw. der Projektvereinbarung. Bei One-Pager-Projekten ist in der Regel eine Anzahlung von 50 % des vereinbarten Projektpreises bei Beauftragung fällig, die Restzahlung in Höhe von 50 % bei Fertigstellung bzw. Abnahme. Bei laufenden Wartungsleistungen („Online & Wartung“) erfolgt die Abrechnung monatlich im Voraus. Rechnungen sind, sofern nicht anders ausgewiesen, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Der Dienstleister ist berechtigt, bei Zahlungsverzug weitere Leistungen bis zur vollständigen Zahlung zurückzuhalten.
6. Urheberrecht & Nutzungsrechte
Der Dienstleister behält das Urheberrecht an allen von ihm erstellten Werken (z. B. Code, Layouts, Designs, Konzepte), soweit diese urheberrechtlich schutzfähig sind. Der Kunde erhält nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, zeitlich unbefristetes und nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erbrachten Leistungen für den vereinbarten Zweck und die vereinbarte Domain. Eine Weitergabe an Dritte, eine Unterlizenzierung oder Nutzung für andere Projekte bedarf der vorherigen Zustimmung des Dienstleisters in Textform. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte (z. B. Bilder, Texte, Logos) keine Rechte Dritter verletzen; eine Haftung des Dienstleisters hierfür ist ausgeschlossen.
7. Hosting & Domain
In der Regel erfolgt das Hosting der Website auf einem Account des Kunden (z. B. bei Cloudflare, Vercel oder einem anderen Provider). Der Kunde ist Vertragspartner des Hosters und allein verantwortlich für die Vertragsbeziehung, Verfügbarkeit, Laufzeiten und Kosten des Hostings sowie der Domain. Der Dienstleister unterstützt beim Einrichten der technischen Umgebung, übernimmt jedoch keine Haftung für Störungen, Ausfälle oder Leistungseinschränkungen des Hosters oder anderer Drittanbieter.
8. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Kunde hat die erbrachten Leistungen nach Fertigstellung innerhalb von angemessener Frist, in der Regel innerhalb von 7 Tagen, zu prüfen und etwaige Mängel in Textform anzuzeigen. Bei berechtigten Mängelrügen wird der Dienstleister innerhalb angemessener Frist nachbessern. Schlägt die Nachbesserung trotz mindestens zweimaliger Versuche fehl oder ist sie unzumutbar, kann der Kunde eine Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder bei erheblichen Mängeln vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche richten sich nach den Haftungsregelungen dieser AGB.
9. Haftung
Der Dienstleister haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Die Haftung ist in der Höhe grundsätzlich auf den jeweiligen Auftragswert begrenzt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Für Inhalte, die vom Kunden bereitgestellt werden, übernimmt der Dienstleister keine Haftung.
10. Kündigung des Wartungsvertrags
Laufende Wartungsverträge („Online & Wartung“) können vom Kunden und vom Dienstleister mit einer Frist bis zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde. Die Kündigung bedarf der Textform; eine Kündigung per E-Mail ist ausreichend. Bereits geleistete Zahlungen für den laufenden Monat werden nicht anteilig erstattet, sofern die Leistungen grundsätzlich erbracht werden konnten.
11. Datenschutz
Der Dienstleister verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Details zur Datenverarbeitung, zu Rechtsgrundlagen und zu den Rechten der Betroffenen ergeben sich aus der jeweils gültigen Datenschutzerklärung des Dienstleisters, die dem Kunden zugänglich gemacht wird.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand der Wohnort des Dienstleisters. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.